Kategorie: Designrecht

Oberste Volksgericht der Volksrepublik China

Strafschadensersatz in China – im Fall der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

Dr. Xiaopeng Zhao Juli 21, 2021

Am 3. März 2021 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China die “Auslegung zur Anwendung von Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums” herausgegeben. Diese Auslegung soll den chinesischen Gerichten auf allen Ebenen als Anleitung dienen, Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen korrekt anzuwenden und schwere Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zu bestrafen.

Foto Artikel Wichtige Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz

Das neue chinesische Patentgesetz – die wichtigen Änderungen

Dr. Xiaopeng Zhao Oktober 23, 2020

Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen treten am 1.

Themen

Neue Beiträge

Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt für die internationale Markenanmeldung über die WIPO

Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt über die WIPO erhalten, was nun?

Dr. Xiaopeng Zhao August 11, 2023

Es kommt häufig vor, dass der Anmelder einer internationalen Markenanmeldung über die WIPO einen Ablehnungsbescheid des chinesischen Markenamts (Notification of Ex Officio Refusal) erhält. Dieser

Kriterien für die Beurteilung allgemeiner Markenverstöße in China

Dr. Xiaopeng Zhao März 10, 2022

Am 1. Januar 2022 trat in China eine neue Verordnung über die Verwendung von Marken in Kraft. Diese Verordnung regelt illegale Handlungen, die gegen die

Facial Recognition and Personal Information Protection in China

Recent Legal Developments of Personal Data Protection in China

Dr. Xiaopeng Zhao September 27, 2021

Presentation of Dr. Xiaopeng Zhao for Göttingen Summer School on Chinese Law on Sep. 23, 2021 about the Recent Legal Developments of Personal Data Protection in China. Topics:
1. Status quo of personal data protection in China
2. Development of the data protection regulations
3. Personal Information Protection Law
4. Cross-border transfer of personal information
5. Facial recognition regulations

Strafschadensersatz in China – im Fall der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

Dr. Xiaopeng Zhao Juli 21, 2021

Marken Löschen in China Kanzlei Dr. Zhao

Marken löschen in China – diese rechtlichen Gründe werden anerkannt

Dr. Xiaopeng Zhao Dezember 11, 2020

Es kommt häufig vor, dass Marken von westlichen Unternehmen ohne ihre Kenntnis in China angemeldet werden. Angemeldet werden nicht nur das Logo oder die Marke

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